Allgemeinverfügung des Rhein-Lahn-Kreises


Die Sieben-Tage-Inzidenz in Rheinland-Pfalz ist am dritten Tag in Folge über die Schwelle von 100 Corona-Infektionen je 100.000 Einwohner gestiegen.

Da auch im Rhein-Lahn-Kreis der Wert über 100 liegt, muss der Kreis gemäß § 23 Abs. 4 der Achtzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes  Rheinland-Pfalz eine Allgemeinverfügung erlassen. 

Der Rhein-Lahn-Kreis hat auf Grundlage der Musterverfügung des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz die beigefügte Allgemeinverfügung erlassen.

Hinweis:
Nach § 3 Abs. 4 der Durchführungsverordnung zu § 20 Landkreisverordnung (LKO) kann in unaufschiebbaren Fällen die öffentliche Bekanntmachung durch öffentlichen Ausruf, durch Aushang (Anschlag) oder in anderer, eine ausreichende Unterrichtung der Einwohner gewährleistenden Form erfolgen, wenn wegen eines Naturereignisses oder wegen anderer besonderer Umstände die in der Hauptsatzung vorgeschriebene Bekanntmachungsform nicht angewandt werden kann. Die nach der Hauptsatzung vorgeschriebene Bekanntmachung ist unverzüglich nach Beseitigung des Hindernisses nachzuholen; dies gilt nicht, wenn der Inhalt der Bekanntmachung durch Zeitablauf gegenstandslos geworden ist.