Protokolle der Stadtratssitzungen

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Hier finden Sie Protokolle der Stadtratssitzungen (öffentlicher Teil) ab 29.07.2014

Kurzprotokoll der Stadtratssitzung vom 20.09.2018
 

Aus der Sitzung des Stadtratesam 20. September 2018

Der Stadtrat beschloss im offentlichen Teil der Sitzung

den behordlichen Datenschutzbeauftragten der Verbandsgemeinde

Katzenelnbogen, Herrn Markus Wurmlin, als Datenschutzbeauftragten

zu benennen

den ab 01.01.2019 gultigen Geschaftsbesorgungsvertrag mit

Landesforsten Rheinland-Pfalz in der vorgelegten Form

den Jahresabschluss zum 31.12.2017 in der vorgelegten

Form festzustellen, den Jahresfehlbetrag 2017 mit Ergebnisvortragen

aus Vorjahren zu verrechnen und den getatigten

uber- und auserplanmasigen Ausgaben im Haushaltsjahr

2017 zuzustimmen

dem Stadtburgermeister, den Beigeordneten sowie dem Burgermeister

der Verbandsgemeinde Entlastung zu erteilen

die Stellungnahmen aus dem Offenlageverfahren der 1. Anderung

des Bebauungsplanes Weiherwiese nach § 4 a Absatz

2 Baugesetzbuch (BauGB) der Behorden sowie sonstigen

Tragern offentlicher Belange, wie vom Ing. Buro Karst vorgeschlagen,

zu wurdigen, die 1. Anderung des Bebauungsplanes

Weiherwiese – westlicher Teil als Satzung gemas § 24

GemO i.V.m. § 10 Bau GB zu beschliesen und das Ing.-Buro

Karst mit der Erstellung der Schlussfassung zu beauftragen

die Fa. Chamaeleon mit der Erneuerung der Homepage der

Stadt Katzenelnbogen zum angebotenen Preis zu beauftragen

Unter dem Punkt „Verschiedenes/Bericht des Burgermeisters“

informiert der Vorsitzende uber verschiedene innerortliche

Angelegenheiten. In der Burgerfragestunde wurden Fragen

anwesender Burgerinnen/Burger vom Vorsitzenden ausfuhrlich

beantwortet.

In nichtoffentlicher Sitzung beschloss der Stadtrat die Umwandlung

eines befristeten Arbeitsverhaltnisses sowie die Gewahrung

einer beantragten Ratenzahlung.

Katzenelnbogen, den 12.10.2018 Horst Klöppel, Stadtbürgermeister

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