Neujahrsempfang in Katzenelnbogen


„Viele Beteiligte gehören dazu, damit wir dies bewahren und weiterhin mit Leben füllen. Lasst uns alle einer von diesen Beteiligten sein.“

(Stadtbürgermeisterin Petra Popp)

Neujahrsempfang am Samstag in der Stadthalle. Zum ersten Mal in ihrer Funktion als Stadtbürgermeisterin freute sie sich, eine große Anzahl von Ehrengästen, Vereinen und ihren nimmermüden engagierten Mitgliedern, Neubürgern und an dem Geschehen in der Stadt und daran, wie es weitergeht interessierten Bürgern begrüßen zu können. „Die Bürgerinnen und Bürger, die schon mehr oder minder lange hier wohnen, machen Zusammenhalt und damit Wohnqualität aus.“  Tatsächlich machte sie gleich zu Beginn die Hoffnung auf lange Reden und Grußworte zunichte! Es sollte ein Neujahrsempfang mit ihrer Begrüßung, kleinen ausgewählten Punkten im Rahmenprogramm und viel Platz und Gelegenheit zum Kennenlernen und sich Austauschen werden. Im Verlauf des Abends hatten die Vereine Gelegenheit, sich mit kurzen Vorführungen zu präsentieren und sich links und rechts im Saal an den Informationsständen vorzustellen. Eine mehr als gelungene Aktion.

Persönlich begrüßte sie den neuen Bürgermeister der Verbandsgemeinde Aar-Einrich, Lars Denninghoff, sowie den ehemaligen Bürgermeister der Stadt Katzenelnbogen, Horst Klöppel.

Viel Anklang bei den Bürgern fand ihr Rückblick auf die Projekte der jüngsten Vergangenheit und der Ausblick auf kommende Projekte.

Das Schwimmbad: Nach fast zwei Jahren Pause konnten im Juli letzten Jahres die offizielle Eröffnung nach der Sanierung gefeiert werden. „Eine Baumaßnahme, die mir so manch graues Haar beschert hat, aber schlussendlich von Ihnen allen mehr als honoriert wurde – mit dem besten Ergebnis der letzten 20 Jahre, mit durchschnittlich fast 300 Besuchern pro Badetag und mit vielen positiven Rückmeldungen.“ Eine gut investierte Summe von rund 1,5 Millionen Euro für ein Freizeitangebot, insbesondere für Familien und Kinder, das aus der Region nicht mehr wegzudenken ist. Für dieses Jahr ist noch die Sanierung der sanitären Anlagen und der Umkleiden geplant, sodass das Schwimmbad gut gerüstet in die nächsten Jahrzehnte gehen kann.

Förderprogramm „Lebendige Zentren – Aktive Stadt“ – das Programm der Stadtsanierung. Ein langfristiges Entwicklungskonzept für Katzenelnbogen, das die Chance bietet, öffentliche Maßnahmen zur Verbesserung und Aufwertung des Stadtbildes und der Infrastruktur umzusetzen. Gleichzeitig eröffnet es die Möglichkeit, private Modernisierungsmaßnahmen mit jeweils bis zu 30.000 Euro zu unterstützen.

Die Gesamtsumme des Programms beläuft sich auf 5,9 Millionen Euro für 18 geplante städtische Maßnahmen, die Unterstützung durch Planungsbüros sowie städtischen Zuschüsse für private Maßnahmen. Hierfür erhält die Stadt 70 Prozent Zuschüsse vom Land Rheinland-Pfalz. Den ersten Zuwendungsbescheid konnte die Stadtbürgermeisterin bereits im Dezember 2021 entgegennehmen. Sowohl die ersten städtischen Maßnahmen in Form von einzelnen Projekten oder dem übergreifenden Mobilitätskonzept als auch mehrere private Vorhaben befinden sich schon seit mehreren Monaten in Planung und warten auf die abschließende schriftliche Genehmigung des Förderprogramms.

Ja – warten – hier erbat sie sich Gehör für einen kleinen Ausflug. Warten erfordert Geduld – „nicht immer die Stärke von weiblichen Wesen – aber warten müssen wir leider oft, mehr als insbesondere uns kommunal aktiven Ehrenamtlern lieb ist.“ Sicher veränderten die letzten drei Jahre aufgrund der Pandemie einiges, und auch die allgemeine Situation ist dem erschreckenden Krieg in der Ukraine schwieriger geworden. Aber auch unabhängig davon mahlten die Mühlen der übergeordneten Behörden sehr langsam und es sei auch nicht immer angenehm erklären zu müssen, warum die Dinge nicht in dem Tempo voranschreiten, welches sich alle wünschen. Sie bedankte sich für das Verständnis, und richtete Dank an die ehrenamtlichen Gremienmitglieder, die sich weiter für alle Bürger engagieren.

Glasfaserausbau: eine Infrastrukturmaßnahme, die gerade im ländlichen Bereich unabdingbar ist, und die dringend als Standortfaktor, sowohl für den privaten als auch den gewerblichen Bereich, benötigt wird. Petra Popp sagte, dass die Baumaßnahmen sicher mit einigen Einschränkungen im täglichen Ablauf verbunden seien, sie war sich aber sicher, dass alle nach Abschluss der Maßnahme davon profitierten werden.

Das Anliegen einer stärkeren Unterstützung der Vereine konnte mit den neuen Förderrichtlinien ab dem Jahr 2021 umgesetzt werden. Hier werden die  ortsansässigen Vereine mit in den Fokus des gesellschaftlichen und sozialen Lebens gestellt – durch finanzielle Zuwendungen für die Vereinsarbeit, durch kostenfreie Nutzung von städtischen Räumlichkeiten oder durch die Unterstützung bei der Öffentlichkeitsarbeit. Auch der neu entstandene „Flecker Freitag“ bietet den Vereinen die Möglichkeit, sich den Bürgern zu präsentieren und auch die Vereinskasse etwas aufzubessern.

Bei dem erwähnten Programm der Stadtsanierung war ihr wichtig, dass die Stadt hier die Aufnahme geschafft hat. Es sei unabdingbar, eine langfristige Planung für die Stadtentwicklung und die Sicherung unserer Zukunftsfähigkeit zu haben.

Um dem Anspruch des Mottos des Abends gerecht zu werden, hat die Stadt neben den bereits begonnen auch noch viele neue Projekte vor sich. Ein paar davon nannte sie:

Die städtisch verfügbaren Wohnbauflächen sind aktuell erschöpft, das heißt, dass auch auch hier eine Weiterentwicklung geplant wird. „Nicht um jeden Preis und auch nicht unbegrenzt, denn insbesondere mit Flächen sei aktuell sinnvoll und nachhaltig hauszuhalten. Jedoch, die Stadt möchte selbstverständlich auch zukünftig Bauplätze anbieten sowie bezahlbaren Wohnraum in kleinen Einheiten – insbesondere für jüngere Bürger – zur Verfügung stellen. Ein Projekt, das noch zu Beginn der Planungen steht, aber in diesem Jahr weiter Form annehmen wird. Auch das Thema Gewerbeflächen steht in diesem Jahr weiter auf der Tagesordnung. Aufgrund einer Veränderung bei den wasserrechtlichen Auflagen ist die Ansiedlung von Gewerbetrieben im aktuellen Gewerbegebiet schwieriger geworden, so dass auch hier eine Lösung gefunden werden muss, die einen guten Kompromiss für beide Seiten - die Betriebe und die Stadt - darstellt.

Unter die Lupe sollen auch die städtischen Spielplätze genommen werden. Sowohl der Spielplatz auf der Weiherwiese als auch die Fläche im Eisensteinfeld bedürften dringend einer Überarbeitung und Neugestaltung. Auch wenn die Gremien hier bereits seit dem letzten Jahr wieder mit dem vorhin schon angesprochenen Punkt „Warten“ konfrontiert sind, so soll doch mit externer fachplanerischer Unterstützung im Laufe dieses Jahres ein Konzept für die Neugestaltung der beiden Flächen erstellt und hoffentlich erste Maßnahmen umgesetzt werden. Auch dies ist für die Stadtbürgermeisterin ein wichtiger Faktor für die Lebensqualität vor Ort.

Aktueller denn je ist das Thema der Ausweitung regenerativer Energien. Es soll und muss gemeinsam mit allen Beteiligten einen Weg gefunden werden, die verschiedenen Interessen kompromissfähig nebeneinander zu legen und daraus die besten Lösungen für alle umzusetzen – ohne allzu langes „Warten“. Sei es bei dem Thema Windkraft, das ja für Katzenelnbogen und die Nachbargemeinde Klingelbach schon seit einigen Jahren Thema ist und zu dem in Kürze von der Genehmigungsbehörde eine Entscheidung gefällt werden soll, oder bei dem Thema der Photovoltaikanlagen, bei dem sicher nicht nur über neue Freiflächenanlagen zu beraten ist, sondern auch noch Potential bei vorhandenen Gebäuden besteht.

Ein Kernpunkt für die Familien in Katzenelnbogen und auch in der Verbandsgemeinde ist die Verfügbarkeit von Betreuungsplätzen in den Kindertagesstätten. In den Medien war die Gerichtsentscheidung über die Finanzierung von Neu- und Ersatzbauten zu lesen. Ein Thema, dem die Gemeinden sowohl aufgrund des steigenden Bedarfs an Plätzen, der selbstverständlich bedient werden soll, als auch aufgrund der enormen Kosten mit Sorge entgegensehen. „Wer bestellt, bezahlt“ – so eigentlich die Devise, die aber in diesem Bereich leider nur begrenzt Anwendung findet. Die Vorgaben, die von Bund und Land an die Kommunen gestellt werden, seien mit den verfügbaren Mitteln kaum mehr realisierbar.

Auch bei den gemeindlichen Steuersätzen, insbesondere der Grundsteuer für bebaute Grundstücke, trifft die Kommunen für dieses Jahr eine Entwicklung, die theoretisch in deren Verantwortung gegeben wurde, faktisch aber durch Leitlinien der Landesregierung schon vorbestimmt wurde. Im Rahmen des neu geregelten Landesfinanzausgleiches und des darin festgelegten Verfahrens zur Berechnung von Zuweisungen und zu zahlenden Umlagen werden die Kommunen „angehalten“, ihre Steuersätze auf ein normiertes Durchschnittsniveau des Landes anzuheben. Tun sie dies nicht, erfolgt die Berechnung der zu zahlenden Umlagen trotzdem nach den potenziell möglichen höheren Einnahmen und Anträge auf Zuschüsse zu notwendigen Investitionen werden zurückgewiesen. Ob ein solches Vorgehen, dass die Kommune vor die Wahl stellt, die Steuersätze für die Bürger nicht unerheblich anzuheben oder die Konsequenzen von höheren Umlagezahlungen und fehlenden Zuschüssen zu tragen, tatsächlich dem Prinzip der kommunalen Selbstverwaltung entspricht, wollte sie der Einschätzung der Bürger überlassen.  

Gut aufgelegt und aufgestellt die Männer der Chorgemeinschaft Katzenelnbogen-Allendorf, die mit ihrem Chorleiter Wassily Kotykov sangen sie zur Freude der Besucher das Steigerlied,

„Wir von morgen“ und das ukrainische Mnogaja ljeta - bedeutet wörtlich: viele Jahre! Sie sangen es als Dank oder Segenswunsch.

Als Moderator fungierte Uwe Welker, der gekonnt und professionell die Aktivitäten der Vereine ansagte.

Katzenelnbogen – Verwaltungsstandort und Sitz der Verbandsgemeinde Aar-Einrich, die in 2019 aus der Fusion der beiden alten Verbandsgemeinden Katzenelnbogen und Hahnstätten entstand. Die Fusion – oftmals bezeichnet als keine „Liebesheirat“ stimmte sie jedoch optimistisch. „Auch die „neue“ Verbandsgemeinde“ wird eine Einheit werden, die zusammenhält und deren Verwaltung immer als Dienstleister für die Gemeinden und ihre Bürger zur Verfügung steht.“

Uschi Weidner